Gemeinderats­sitzungen

1)    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2)    Bericht zum Forstjahr 2023 durch den Gemeindewaldaufseher
3)    Örtliche Raumplanung im Bereich der Grundstücke .21, .22, 21, 23/4, 55/1, 55/2, 56, 58/1, 58/2, 59/1, 902 und 905, alle KG Obernußdorf
a)    Änderung des Flächenwidmungsplanes von Freiland in Sonderfläche Betreutes Wohnen im Bereich der Grundstücke .21, .22, 23/4, 55/1, 55/2, 56, 58/1, 58/2, 59/1, 902 und 905, alle KG Obernußdorf, bzw. in Sonderfläche für Widmungen mit Teilfestlegungen im Bereich des Grundstückes 905 KG Obernußdorf
b)    Erlassung eines Bebauungsplanes und Ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke .21, .22, 21, 23/4, 55/1, 55/2, 56, 58/1, 58/2, 59/1, 902 und 905, alle KG Obernußdorf
jeweils Entwurfsauflage und Beschlussfassung
4)    Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 367/5, 367/7, 367/9, 367/11 und 367/12, alle KG Unternußdorf; Entwurfsauflage und Beschlussfassung
5)    Beauftragung Datenschutzbeauftragter
6)    Bericht Überprüfungsausschuss
7)    Festsetzung Haushaltsvoranschlag 2024
8)    Berichte des Bürgermeisters
9)    Anträge, Anfragen und Allfälliges

Volltext

1)    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2)    Berichte des Bürgermeisters
3)    Örtliche Raumplanung im Bereich des Grundstückes 234/2 KG Unternußdorf
a)    Flächenwidmungsplanänderung durch Umwidmung einer Teilfläche von Freiland in Bauland/Wohngebiet
b)    Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich des Grundstückes 234/2 KG Unternußdorf
       jeweils Entwurfsauflage und Beschlussfassung
4)    Örtliche Raumplanung im Bereich der Grundstücke 12/18 und 947, beide KG Obernußdorf
Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 12/18 und 947, beide KG Obernußdorf
Entwurfsauflage und Beschlussfassung
5)    Verordnung des Gemeinderates über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages; Beschlussfassung (Neufestsetzung des Erschließungsbeitragssatzes ab 01.01.2024)
6)    Verordnung des Gemeinderates über die Festsetzung einer Waldumlage; Beschlussfassung (Neufestlegung des Umlagesatzes ab 01.01.2024)
7)    Wohnung Mehrzweckhaus Nußdorf – befristete Verlängerung des Mietvertrages
8)    Überbauung Gemeindegrund auf Gp. 16/14 KG Obernußdorf mit Schutzdach – Zustimmung nach TBO 2022
9)    Aufnahme Kassenstärker für Girokonto
10)    Bericht Überprüfungsausschuss und Genehmigung Haushaltsüberschreitungen
11)    Freiwillige Feuerwehr Nußdorf-Debant – Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges 3000; Auftragsvergabe
12)    Liegenschaft EZ 549 KG 85041 Unternußdorf – Löschung Vorkaufsrecht
13)    Basisweg Nußdorf-Debanttal – Übernahme des Kropfeleweges – Zustimmung
14)    Anträge, Anfragen und Allfälliges

Volltext

1)    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2)    Berichte des Bürgermeisters
3)    GV. Thomas Greuter – Mandats- und Amtsverzicht; Nachbesetzungen
4)    Flächenwidmungsplanänderung im Bereich der Grundstücke 316/2 und 700, beide KG Unternußdorf; Ent-wurfsauflage und Beschlussfassung
5)    Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich des Grundstückes 590/4 KG Unternußdorf; Entwurfsauflage und Beschlussfassung
6)    Örtliche Raumplanung im Bereich der Grundstücke 13, 976 (1076) und 977, alle KG Obernußdorf 
a)    Flächenwidmungsplanänderung auf einer Teilfläche des Grundstückes 976 (1076) KG Obernußdorf; Entwurfsauflage und Beschlussfassung
b)    Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 13, 976 (1076) und 977, alle KG Obernußdorf; Entwurfsauflage und Beschlussfassung
7)    Örtliche Raumplanung im Bereich der Grundstücke 776/14, 776/18 und 776/19, alle KG Obernußdorf
a)    Flächenwidmungsplanänderung im Bereich der Grundstücke 776/14, 776/18 und 776/19, alle KG Obernußdorf; Entwurfsauflage und Beschlussfassung
b)    Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 776/14, 776/18 und 776/19, alle KG Obernußdorf; Entwurfsauflage und Beschlussfassung
8)    Abwasserbeseitigungsanlage Mitterweg, Strang S21; Auftragsvergabe
9)    Wasserversorgungsanlage Nußdorf-Debant – Austausch Trübemessung
10)    Bauvorhaben auf Gp. 765 KG Unternußdorf – Überbauung öffentliches Gut Gp. 648 KG Unternußdorf
11)    Grundabtretungen und Inkamerierungen ins öffentliche Gut Wege gemäß Teilungsplan GZl. 2454/2022 des Vermessungsbüros Dipl.-Ing. Lukas Rohracher 
12)    Bericht Überprüfungsausschuss und Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen
13)    Wintertarife Tennishalle (Tennis, Badminton, Tischtennis) 
14)    Neufestsetzung Abgaben, Gebühren und Beiträge 2023
15)    Energetische Nutzung Debantbach – Grundsatzbeschluss
16)    Personalmaßnahmen
17)    Anträge, Anfragen und Allfälliges 
A)    Tiroler Gemeindeverband – Anhebung des Mitgliedsbeitrages
B)    Anfrage GR. Luca Patschg, BEd, zur Sperrmüllentsorgung

Volltext

1)    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2)    Berichte des Bürgermeisters
3)    Raumordnung Nußdorf-Debant; Flächenwidmungsplanänderung im Bereich des Grundstückes 777 KG Unternußdorf – Umwidmung von Freiland in Bauland/Wohngebiet mit zeitlicher Befristung
       Entwurfsauflage und Beschlussfassung
4)    Straßenbauarbeiten; Auftragsvergaben
5)    Tarifordnung Feuerwehr; Genehmigung
6)    Mietzinsbeihilfe – geänderte Richtlinie; Genehmigung
7)    Sauna Vital Agunt
        a)    Neue Saunatarife ab Herbst 2023 – Genehmigung
        b)    Betriebsurlaub 6 Wochen – Genehmigung
8)    Drau, Lienzer Talboden – generelles Projekt; Information
9)    Tiefbrunnen – Sanierung (Neuverrohrung, neue Steigleitung und Regenerierung)
10)    Schlemmer Stubenhaus - Kaminsanierung
11)    Basisweg Nußdorf-Debanttal; Übersteigen der Gefahrenstellen
12)    Personalmaßnahmen
13)    Anträge, Anfragen und Allfälliges
         a)    TIWAG Gemeindelösung – neues Fixpreisangebot
         b)    Sanierung GemNova-Gruppe – Anhebung des Mitgliedsbeitrages an den Tiroler Gemeindeverband

Volltext

1)   Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2)   Berichte des Bürgermeisters
3)   Variantenuntersuchung Abwasserbeseitigung Obernußdorf (Hoch- und Mitterberg)
4)   Projekt Alltagsradwege – Neubau Radfahrbrücke Verbindung Debant-Dölsach
5)   Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich des Grundstückes 370/2 KG Unternußdorf
       Entwurfsauflage und Beschlussfassung
6)   Osttiroler Kinderbetreuungszentrum – Sommerbetreuung 2023; Gemeindeunterstützung
7)   Bildungszentrum neu – Weiterleitung von Kindergartenförderungen an den Verband Mittelschule Nußdorf-Debant; Genehmigung der Vereinbarung
8)   Personalmaßnahmen
9)   Anträge, Anfragen und Allfälliges

Über Antrag des Bürgermeisters gelangen nach einstimmiger Beschlussfassung durch den Gemeinderat zusätzlich auf die Tagesordnung zu Tagesordnungspunkt 9)

     A)    Feuerwehrhaus – Anschaffung Putzmaschine
     B)   Freiwillige Feuerwehr Nußdorf-Debant – Austausch TLFA 3000; Grundsatzbeschluss
     C)   Tiwag-Gemeindelösung – Auswahl Fixpreisangebot

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1)    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2)    Berichte des Bürgermeisters
3)    Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich des Grundstückes 542 KG Obernußdorf durch Umwidmung einer Teilfläche von Freiland gemäß § 41 TROG 2022 in „Sonderfläche sonstiges land- oder forstwirtschaftliches Gebäude – SLG-7 – Hofsäge mit landwirtschaftlichem Lager und Maschinenunterstand“ gemäß § 47 TROG 2022
4)    Pachtvertrag Gemeinde-Ruemitsch, Grundstück 752 KG Obernußdorf; Regelung nach Hofübergabe
5)    Bildungszentrum neu – Pachtvertrag zwischen Gemeindeverband „Mittelschule Nußdorf-Debant“ und Marktgemeinde Nußdorf-Debant zu den Kindergartenräumlichkeiten
6)    Tarifordnung Feuerwehr; Genehmigung
7)    Löschung Vor- und Wiederkaufsrecht in EZ 252 Katastralgemeinde 85027 Obernußdorf; Genehmigung
8)    Jahresrechnung 2022
       a)    Bericht des Bürgermeisters
       b)    Bericht des Überprüfungsausschusses
       c)    Beratung
       d)    Beschlussfassung Haushaltsüberschreitungen
       e)    Genehmigung Jahresrechnung
9)    Personalmaßnahmen
10)  Anträge, Anfragen und Allfälliges

Über Antrag des Bürgermeisters gelangen nach einstimmiger Beschlussfassung durch den Gemeinderat auf die Tagesordnung zu Tagesordnungspunkt 10)

A)    Sommertarife Tennishalle
B)    Waldaufseher – Forstbekleidung

Volltext

1)    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2)    Berichte des Bürgermeisters
3)    Bildungszentrum – Bericht
4)    Verordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen mit Ausdehnung der 30 km/h-Zone Nußdorf – Zentrum und Einführung einer 40 km/h-Beschränkung auf Teilen der Lienzerstraße, Dolomitenstraße und des Mitterwegs
5)    Gemeindegutsagrargemeinschaft Obriskenalpe
a)    Bericht des Substanzverwalters
b)    Jahresrechnung 2022
c)    Voranschlag 2023
6)    Abwasserbeseitigungsanlage und Wasserversorgungsanlage Nußdorf-Debant; Diverse Auftragsvergaben
a)    Abwasserbeseitigungsanlage Vorderes Debanttal – Erweiterung
b)    Wasserversorgungsanlage Mellitzweg – Ringleitung
c)    Löschwasserversorgung Mitterberg
d)    Tiefbrunnen – Reinigung und Regenerierung
7)    Gemeinde Sport- und Freizeitzentrum – Erstellung einer überdachten Tennisterrasse
a)    Baubeschluss, b) Finanzierungsplan und c) Auftragsvergaben
8)    Nachbesetzung Kulturausschuss und Kuratorium Bücherei
9)    Löschung Vorkaufsrecht in Einlagezahl 526 KG 85041 Unternußdorf; Genehmigung
10)    Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 11/80 und 11/81 KG Obernußdorf; Entwurfsauflage und Beschlussfassung
11)    Personalmaßnahmen
12)    Anträge, Anfragen und Allfälliges

Über Antrag des Bürgermeisters gelangen mit einstimmigem Beschluss des Gemeinderates zu Tagesordnungspunkt 12) zusätzlich zur Beschlussfassung auf die Tagesordnung

A)    Verordnung über die Erhebung einer Ausgleichsabgabe für Abstellmöglichkeiten
B)    Gemeindezentrum – Austausch der Kompaktleuchtstofflampen gegen LED-Lampen; Auftragsvergabe
C)    Gemeindebauhof – Abgabe des alten Schneepflugs