Gemeinderats­sitzungen

1)    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2)    Berichte des Bürgermeisters
3)    Änderung Straßenbezeichnung im Bereich der Verkehrsfläche auf Parzelle 37/3 KG Obernußdorf – Verordnung
4)    Verlängerung Kooperation EDV-Abteilung BKH Lienz mit Osttiroler Gemeinden
5)    Pfarre Nußdorf – Kirchendachsanierung; Gemeindebeitrag
6)    Aufnahme Kassenstärker für Girokonto
7)    Bildung einer Investitionsrücklage für die Wasserversorgungsanlage
8)    Bericht Überprüfungsausschuss
9)    Zustimmung zu Straßenbauvorhaben und zur Abtretung von öffentlichem Gut aus GSt.Nr. 646/2 der KG Unternußdorf an die Landesstraßenverwaltung/B 100; Genehmigung Übereinkommen
10)    Küchenbenützung im Gemeindeforum durch Sportcafépächter Alois Pfurner – Verlängerung der Regelung
11)    Festsetzung Haushaltsvoranschlag 2023
12)    Senkung des Dienstgeberbeitrages für alle Bediensteten der Gemeinde nach § 41 Abs. 5a Z 7 FLAG für die Jah-re 2023 und 2024
13)    Anträge, Anfragen und Allfälliges

1)    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2)    Berichte des Bürgermeisters
3)    Wasserversorgungsanlage Nußdorf-Debant – Blackout-Vorsorge durch Aggregat-Anschaffung
4)    Schlemmer Haus – Dachsanierung
5)    Sauna Vital Agunt – Änderung Öffnungszeiten als Energiesparmaßnahme; Zustimmung der Gemeinde
6)    Aufstellung Panoramatafel Talbodenrundweg auf Gp. 11/130 KG Obernußdorf; Zustimmung der Gemeinde
7)    Büchereikuratorium Nußdorf-Debant; Entsendung
8)    Musikkapelle Nußdorf-Debant – Subventionsansuchen für Instrumenten-Ankauf
9)    Winterdienstverträge  
       a) Faschingalmstraße  
       b) Gerl-/Lunerweg  
       c) Eder-/Wartscherweg
10)    Löschung Vor- und Wiederkaufsrecht; Genehmigung
        EZ 579 KG 85041 Unternußdorf
11)    Verordnung des Gemeinderates über die Festsetzung der Waldumlage; Beschluss
12)    Verordnung des Gemeinderates über die Höhe der Freizeitwohnsitz- und Leerstandsabgabe; Beschluss
13)    Anpassung Subventionsvereinbarung Jugendtreff Z4 Nußdorf-Debant (70 Betreuungsstunden)
14)    Personalmaßnahmen
15)    Anträge, Anfragen und Allfälliges

1)    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2)    Borkenkäfersituation – Bericht
3)    Wasserversorgungsanlage Nußdorf-Debant – Überprüfung nach § 134 WRG 1959 – Bericht
4)    Sonstige Berichte des Bürgermeisters
5)    Vergabe Straßenbauarbeiten Gewerbegebiet Mitte; Beschlussfassung
6)    Sicherheitspartnerschaft Osttirol – Vereinbarung zwischen den Osttiroler Gemeinden, der Bezirkshauptmann-schaft Lienz und dem JGB 24; Beschlussfassung
7)    Bericht Überprüfungsausschuss und Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen          
8)    Friedhöfe Nußdorf-Debant – diverse Beschlussfassungen
       a)    Friedhof Debant – Stelen
       b)    Friedhofsordnung – Neuerlassung der Verordnung
       c)    Friedhofsgebührenordnung – Neuerlassung der Verordnung
9)    Neufestsetzung der Hebesätze, Gebühren und Abgaben
10)    Sauna Vital Agunt
        a)    Anpassung der Saunatarife
        b)    Unterverpachtung Massageräumlichkeiten
11)    Löschung Vor- und Wiederkaufsrecht; Genehmigung
        a)    EZ 236 GB 85027 Obernußdorf
        b)    EZ 416 GB 85041 Unternußdorf

12)    Raumordnungsangelegenheiten
         a)    Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 346/5 und 346/6, beide KG Unternußdorf
         b)    Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich des Grund¬stückes 251/6 KG Unternußdorf
         c)    Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 17/4 und 17/5, beide KG Ober¬nußdorf
         d)    Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich des Grundstückes 14/8 KG Obernußdorf (wurde mit einstimmigem Beschluss auf die Tagesordnung genommen)
jeweils Entwurfsauflage und Beschlussfassung
13)    Personalangelegenheiten
14)    Anträge, Anfragen und Allfälliges
         a)    Theaterwerkstatt Dölsach – finanzielle Unterstützung für Theater-Großprojekt „Mädchen von Agunt“ (wurde mit einstimmigem Beschluss auf die Tagesordnung genommen)

1)    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2)    Berichte des Bürgermeisters
3)    Tennishalle Debant, Fassadensanierung; diverse Auftragsvergaben
4)    Volksschule Debant – vorzeitige Aufhebung Baurechts- und Immobilienleasing-Mietvertrag mit der TKL VIII Grundverwertungsgesellschaft mbH; Genehmigung Kaufvertrag
5)    LWL-Verlegung Hochberg mit Tiwag
6)    Bericht Überprüfungsausschuss
7)    Personalangelegenheiten
8)    Anträge, Anfragen und Allfälliges

1)    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2)    Verkehrsmaßnahmen im Ortsgebiet – Vorstellung durch Verkehrsplaner und Grundsatzbeschluss
3)    Gemeindeparkplatz Hermann Gmeiner-Straße – Einrichtung FLUGS-eCarsharing samt Ladeinfrastruktur; Genehmigung von Vereinbarungen mit Regionalenergie und Tiwag
4)    Örtliche Raumordnung – Bereich Grundstücke 14/8, 967, 968 und 970/1, alle KG Obernußdorf
a)    Abtretung einer Wegfläche aus Gemeindeparzelle 970/1 KG Obernußdorf zur Gp. 14/8 KG Obernußdorf gemäß Teilungsplan des DI Rudolf Neumayr GZl. 2279/2022
b)    Umwidmung der aus der Gemeindeparzelle 970/1 zur Gp. 14/8 KG Obernußdorf abgetretenen Wegfläche und einer Teilfläche der Gemeindeparzelle 967 KG Obernußdorf in Kerngebiet gemäß § 40 TROG 2022
Entwurfsauflage und Beschlussfassung
c)    Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 14/8, 967, 968 und 970/1, alle KG Obernußdorf
Entwurfsauflage und Beschlussfassung
5)    Sicherung Eisenbahnkreuzungen – Kostenregelung mit der ÖBB Infra AG; Genehmigung Übereinkommen
6)    Kassenstärker 2022 – Bericht des Bürgermeisters
7)    Gemeinderat Nußdorf-Debant – Installierung eines Seniorenbeirates, Zustimmung zur Satzung und Entsendung von Mitgliedern
8)    Berichte des Bürgermeisters
9)    Personalangelegenheiten
10)    Anträge, Anfragen und Allfälliges

1)    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2)    FLUGS – eCarsharing-Modell; Vorstellung durch Regionalenergie
3)    Geschäftsverteilung zwischen Gemeinderat und Gemeindevorstand der Marktgemeinde Nußdorf-Debant – Beschlussfassung
4)    TIWAG-Trafoerrichtung; Dienstbarkeitseinräumung auf Grundstück 635/2 KG Unternußdorf
5)    Überprüfung Wasserversorgungsanlage Nußdorf-Debant nach § 134 WRG; Auftragsvergabe
6)    Kinder-Sommerbetreuung 2022; Gemeindeunterstützung für OK-Zentrum
7)    Spielplatz Mitterweg/Tiefbrunnen – Neugestaltung
8)    Tennishalle Debant – Festlegung der Sommertarife
9)    Tennishalle Debant – Fassadensanierung; Auftragsvergabe
10)    Gemeindebauhof – Ankauf Schneefräse und Böschungsmäher
11)    Genehmigung Abtretungsvertrag mit der „Wohnungseigentum – WE“ und Übernahme des neuen Grundstücks 803 KG Unternußdorf ins öffentliche Gut Wege
12)    Flüchtlingshilfe – ehem. SOS-Jugendhaus – Genehmigung Bittleihvertrag und Übernahme Betriebskosten
13)    Änderung der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2020
         a)    Bericht des Bürgermeisters
         b)    Genehmigung der geänderten Eröffnungsbilanz
14)    Jahresrechnung 2021
           a)    Bericht des Bürgermeisters
           b)    Bericht des Überprüfungsausschusses
           c)    Beratung
          d)    Beschlussfassung Haushaltsüberschreitungen
           e)    Genehmigung Jahresrechnung 2021
15)    Gemeindegutsagrargemeinschaft Obriskenalpe
          a)    Bericht des Substanzverwalters
          b)    Jahresrechnung 2021
          c)    Voranschlag 2022
16)    Berichte des Bürgermeisters
17)    Personalangelegenheiten
18)    Anträge, Anfragen und Allfälliges

1)    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
        Angelobung der Mitglieder des neuen Gemeinderates durch den Bürgermeister
2)    Bestimmung, ob ein zweiter Bürgermeister-Stellvertreter vorzusehen ist
3)    Festsetzung der Anzahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes
4)    Bestimmung, ob die stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes im Falle ihrer Verhinderung durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind
5)    Ermittlung, wie viele Stellen des Gemeindevorstandes auf die einzelnen Gemeinderatsparteien entfallen
6)    Bürgermeister-Stellvertreter-Wahl
7)    Wahl der weiteren stimmberechtigten Mitglieder und (gegebenenfalls) der Ersatzmitglieder der stimmberechtigten Mitglieder des Gemeindevorstandes
8)    Bestellung der Ausschüsse
         a)    Einrichtung der einzelnen Ausschüsse
         b)    Festsetzung der Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Bestimmung, ob die Mitglieder der Ausschüsse im Fall ihrer Verhinderung durch Ersatzmitglieder zu vertreten sind
         c)    Wahl der Mitglieder und (gegebenenfalls) der Ersatzmitglieder der Ausschüsse
9)    Agrargemeinschaft Obriskenalpe – Bestellung eines Substanzverwalters, von zwei Stellvertretern des Substanzverwalters und eines Rechnungsprüfers nach dem Tiroler Flurverfassungslandesgesetz
10)    Bestimmung der in andere Organe zu entsendenden Vertreter der Gemeinde